Pressemitteilung
AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim
Klare Haltung zur Parkgebührendebatte
Die AfD-Gemeinderatsfraktion kann das Hin und Her des Oberbürgermeisters in Bezug auf die Parkgebühren in der Innenstadt nicht nachvollziehen. „Wir möchten ausdrücklich betonen, dass das Auto ein wesentlicher Bestandteil der Pforzheimer Innenstadt ist und eine wichtige Rolle für die Kaufkraftzuführung spielt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Diana Zimmer.
Die AfD-Fraktion fordert, dass in den Abendstunden vollständig auf das Erheben von Parkgebühren verzichtet wird. Dieses Anliegen war bereits Teil eines Antrags der Fraktion im Juni, der jedoch von der Verwaltung abgelehnt wurde.
Andere Städte gingen hier mit gutem Beispiel voran. Die stufenweise Erhöhung der Parkgebühren und die Einführung von Bewirtschaftungszonen würde die bestehenden Probleme nur verschärfen und die Innenstadt weiter entleeren. Im Gegenteil, sie mache die Innenstadt weniger attraktiv.
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„Selbstverständlich sind wir uns der finanziellen Auswirkungen eines solchen Verzichts bewusst. Dennoch sehen wir auch klare Möglichkeiten für eine Gegenfinanzierung. Wenn wir auf der einen Seite einen Rückgang der Einnahmen aus Parkgebühren in Kauf nehmen, gibt es auf der anderen Seite durch eine verantwortungsvolle Haushaltsführung und alternative Einnahmequellen ausreichend Potenzial, diese Lücke zu schließen.“, so Zimmer weiter.
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Ein klarer Standpunkt der AfD-Fraktion bleibt:
Das Auto ist ein unverzichtbarer Teil Pforzheims und darf aus der Innenstadt nicht verbannt werden.
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Kontakt:
AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim
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