Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ist zuletzt deutlich zurückgegangen. Vor diesem Hintergrund stellt sich auch für die Stadt Pforzheim die Frage, ob die derzeit vorgehaltenen Unterbringungskapazitäten noch dem tatsächlichen Bedarf entsprechen.
Die AfD-Gemeinderatsfraktion hat deshalb eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation der Flüchtlingsunterkünfte in Pforzheim zu erhalten und mögliche Einsparpotenziale aufzuzeigen.
Die Fraktion möchte unter anderem folgende Fragen klären:
- Wie viele Flüchtlingsunterkünfte werden derzeit in Pforzheim betrieben?
- Wie hoch ist die tatsächliche Auslastung der einzelnen Unterkünfte?
- Welche Miet-, Betriebs- und Nebenkosten entstehen der Stadt?
- Wie viele Bewohner sind aktuell ausreisepflichtig?
- Besteht die Möglichkeit, nicht mehr benötigte Unterkünfte einer anderen Nutzung zuzuführen?
Fraktionsvorsitzender Alexsei Zimmer erklärt:
„Wenn die Zugangszahlen sinken, muss geprüft werden, ob die vorhandenen Kapazitäten noch erforderlich sind. Die Bürger haben ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, welche Kosten entstehen und wo Einsparpotenziale bestehen.“
Auch Stadtrat Alexander Ponomarenko spricht sich für eine ergebnisoffene Prüfung möglicher Alternativen aus:
„Sollten einzelne Objekte künftig nicht mehr benötigt werden, sollte die Stadt alternative Nutzungsmöglichkeiten prüfen. Denkbar wäre beispielsweise Wohnraum für Studenten, Auszubildende, Familien und andere Mietinteressenten.“
Verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Mitteln
Aus Sicht der AfD-Gemeinderatsfraktion ist ein wirtschaftlicher und verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern insbesondere in Zeiten angespannter kommunaler Haushalte von besonderer Bedeutung. Werden Unterkünfte dauerhaft nicht oder nur teilweise genutzt, sollte geprüft werden, ob deren weiterer Betrieb notwendig ist oder ob eine anderweitige Verwendung den Bedürfnissen der Stadt besser entspricht.
Die Fraktion erwartet von der Stadtverwaltung eine transparente Darstellung der aktuellen Belegungssituation sowie der entstehenden Kosten. Auf dieser Grundlage soll beurteilt werden können, ob Anpassungen bei den Unterbringungskapazitäten sinnvoll und wirtschaftlich vertretbar sind.
Sobald die Antworten der Stadtverwaltung vorliegen, wird die AfD-Gemeinderatsfraktion die Ergebnisse auswerten und die Öffentlichkeit über die gewonnenen Erkenntnisse informieren.