Die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat in den vergangenen Wochen für zahlreiche Rückmeldungen und erhebliche Kritik aus der Bevölkerung gesorgt. Viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Ärzte, Zahnärzte und weitere Akteure des Gesundheitswesens haben ihre Sorgen über die geplanten Änderungen geäußert.
Diese Kritik hat die AfD-Bundestagsfraktion im parlamentarischen Verfahren aufgegriffen. In den Ausschüssen sowie im Plenum des Deutschen Bundestages haben wir uns gegen die Reform ausgesprochen und ihr bei der abschließenden Abstimmung geschlossen die Zustimmung verweigert.
Diana Zimmer, Mitglied des Deutschen Bundestages, erklärt dazu:
„In den vergangenen Wochen und Monaten haben mich zahlreiche Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern erreicht. Die Kritik an der Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung ist aus meiner Sicht nachvollziehbar. Deshalb habe ich gemeinsam mit der AfD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag gegen dieses Gesetz gestimmt.
Die Bundesregierung hat die Reform trotz anhaltender Kritik aus der Bevölkerung und von zahlreichen Vertretern des Gesundheitswesens beschlossen. Aus unserer Sicht werden dadurch zusätzliche Belastungen für Versicherte, Beitragszahler und medizinische Einrichtungen in Kauf genommen, anstatt die strukturellen Probleme unseres Gesundheitssystems nachhaltig zu lösen.“
Nach Auffassung der AfD-Bundestagsfraktion braucht Deutschland eine Gesundheitspolitik, die die medizinische Versorgung der eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt, die Beitragszahler entlastet und vorhandene Mittel verantwortungsvoll einsetzt. Statt immer neuer finanzieller Belastungen fordert die AfD grundlegende Strukturreformen, Bürokratieabbau sowie eine konsequente Priorisierung der Gesundheitsversorgung der Bürger in Deutschland.
Diana Zimmer betont abschließend:
„Wir brauchen wieder eine Politik, die sich am Wohl der eigenen Bürger orientiert. Die Interessen der Beitragszahler, Patienten sowie der Beschäftigten im Gesundheitswesen müssen endlich wieder Vorrang haben. Dafür werde ich mich auch weiterhin im Deutschen Bundestag einsetzen.“